Steinhoff schlägt vor: Runden Tisch zu MOIA über Erkenntnisse und Nachsteuerungsbedarf einrichten

Die Grüne Ratsfraktion hat die heutige Anhörung zu MOIA beantragt. Denn es bestehen Klärungsbedarfe zu verschiedenen Fragen: Wieweit stellt MOIA eine Konkurrenz zum vorhandenen ÖPNV-Angebot mit Bus und Bahn dar, evtl. auch zum Car-Sharing? Wieweit entsteht mit MOIA eine Konkurrenz zum Taxigewerbe und deren Arbeitsplätzen in der LHH? In welchen Zeiten und Räumen kann MOIA eine Bereicherung für den ÖPNV darstellen, etwa am Stadtrand oder zu Zeiten, in denen der ÖPNV ruht, vielleicht auch im Umland mit einem weniger dichten ÖPNV-Angebot?

Dazu erklärt Renee Steinhoff, finanz-, rechts- und ordnungspol. Sprecherin der Grünen Ratsfraktion:

„Wir wollen, dass über MOIA und dessen Auswirkungen über die Anhörung hinaus diskutiert wird. Daher fordern wir die Einrichtung eines Runden Tisches, evtl. mit den Beteiligten der heutigen Anhörung. Zweck wäre ein regelmäßiger Austausch, z. B. halbjährlich, über die Erkenntnisse aus der MOIA-Erprobung. Dazu sollte die Evaluation der MOIA-Erprobung nicht konzerneigen bleiben, sondern auch der Verwaltung bzw. dem Runden Tisch zur Verfügung stehen. Der Runde Tisch soll Handlungsbedarfe klären. Bei Bedarf muss steuernd eingegriffen werden.“

Hintergrund:

Auf Antrag der Grünen (Ds Nr. 0641/2018) führt der Finanzausschuss (29.08.2018, 16 Uhr) gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss und dem Bauausschuss eine Anhörung zu folgendem Beratungsgegenstand durch: MOIA bzw. das Geschäftsfeld App-basierter Fahrtenvermittlung in Hannover.

Erfahrungen aus San Francisco zeigen, dass mit UBER die Fahrgastzahlen des öfftl. Verkehrs deutlich zurückgehen und mehr Autos in den Straßen sind. Aus New York wurde berichtet, dass sich sechs Taxifahrer das Leben genommen haben, weil im Zuge von UBER der Wert ihrer Taxi-Konzession verfallen ist, der für ihren Lebensabend wichtig gewesen wäre. Die LHH hat den app-gesteuerten MOIA-Fahrdienst zur Erprobung ab Juli 2018 nach dem Personenbeförderungsgesetz genehmigt. Danach dürfen von den beantragten 250 Fahrzeugen in den nächsten zwei Jahren nur 150 Fahrzeuge auf die Straße gebracht werden. Mehr als 150 Fahrzeuge dürfen später nur eingesetzt werden, wenn die Landeshauptstadt Hannover festgestellt hat, dass öffentliche Verkehrsinteressen dem nicht entgegenstehen. Insbesondere darf das örtliche Taxigewerbe nicht in seiner Funktionsfähigkeit bedroht werden. Die Genehmigung für den neuen Fahrdienst ist ferner an die Auflage geknüpft, dass das Fahrtentgelt bei dem Shuttleservice für die jeweils abgerechnete Strecke über dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Hannover für ein Einzelticket, eine Zone, liegen muss (Ausnahme bei einer Gruppenbuchung).

Der Genehmigung nach sind Ende 2020 mindestens die Hälfte der Fahrzeuge emissionsfrei, zum Ende des Genehmigungszeitraums werden alle Fahrzeuge emissionsfrei betrieben.