Rinker: Raschplatzkonzept konsequent weiterentwickeln

Raschplatzkonzept konsequent weiterentwickeln

Nach dem Auslaufen des Sommer Open Airs auf dem Raschplatz legte die Verwaltung in der heutigen Ratssitzung das Konzept für das Folgeangebot vor. Neben den geplanten Sportangeboten werden hierbei auch die sozialen Fragen berücksichtigt.

Zu dieser Verwaltungsdrucksache haben wir zusammen mit der SPD-Fraktion einen ergänzenden Änderungsantrag eingebracht, der die langfristige Perspektive des Raschplatzes betont.

Michael Rinker, Sprecher für Sozialpolitik, begrüßt die Verwaltungsvorlage und erklärt: „Es wird deutlich, dass auf den bahnhofsnahen Plätzen ein Prozess begonnen wurde, der den gesamten Bereich mit städtebaulichen, kulturellen und vor allem sozialen Maßnahmen weiterentwickeln wird, so dass sich alle Nutzer*innengruppen dort wohler fühlen können.

Zudem zeigt die Drucksache, dass es ohne Ausweitung der sozialen Maßnahmen im bahnhofsnahen Umfeld nicht gelingen kann, die Situation für unmittelbar Betroffene und auch für alle anderen, die die Plätze nutzen wollen, zu verbessern. Das hatten wir Grüne bereits während des Sommer Open Airs gefordert.

Gleichwohl halten wir die Verwaltungsvorlage in einigen Punkten für nicht explizit genug. Es geht uns dabei insbesondere um die Erarbeitung einer längerfristigen Perspektive, über das geplante Winter Open Air hinaus. Wir müssen eine Strategie entwickeln, die alle Plätze und deren Umfeld berücksichtigt und die vor allem eine breite Beteiligung festschreibt. Diese sollte dann auch die betroffenen Menschen einbeziehen, deren Anliegen, Vorbehalte und Vorschläge bislang zu kurz gekommen sind.“

Der Änderungsantrag nennt dafür eine Konzeptentwicklung seitens der Verwaltung sowie die Beteiligung von Anwohner*innen, den Platz nutzenden Personen, Gewerbetreibenden, sozialen Träger*innen und Initiativen zur Stadtentwicklung. Zudem soll es regelmäßige Befragungen geben. Außerdem wird die Verwaltung aufgefordert, bereits während der Umbauarbeiten eine Akzeptanzfläche nahe dem Stellwerk bereitzustellen.

Hintergrund:

Die Verwaltung legt in der heutigen Ratssitzung (28.09.2023) die Drucksache „Verbesserung der Gesamtsituation auf den bahnhofsnahen Plätzen – zusätzliche soziale Hilfen und weitere Belebung des Raschplatzes mit einem Winter Open Air“ vor. (DS 1820/2023, hier nachzulesen) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD im Rat der Landeshauptstadt reichen dazu einen Änderungsantrag ein, der die Verwaltungsdrucksache in folgenden Punkten ergänzt:

• Parallel zum geplanten Winter Open Air erarbeitet die Verwaltung ein Strategiekonzept zur Weiterentwicklung der bahnhofsnahen Plätze und greift dabei die bereits eingeleiteten ordnungsbehördlichen, sozialen und gestaltenden Maßnahmen auf. 
• Dabei sind Anwohnende, den Platz nutzende Personen, Gewerbetreibende rund um den Raschplatz sowie Träger*innen, die dort Unterstützungsangebote bereitstellen, und an Stadtentwicklung interessierte Initiativen durch niedrigschwellige Beteiligungsformate einzubeziehen. Unterstützen könnte dies ein fester Ort zur Begegnung im Umfeld der bahnhofsnahen Plätze.
• Die Ergebnisse der begleitenden Umfrage zum Raschplatz sind in der weiteren Konzeptentwicklung zu berücksichtigen. Ebenso sind weitere Befragungen in sinnvollen Zeitabständen durchzuführen.
• Die Verwaltung stellt zudem sicher, dass die angekündigte weitere Akzeptanzfläche auf der rückwärtigen Seite des Stellwerkgebäudes kurzfristig eingerichtet wird und insbesondere für die Phase der Bauarbeiten auf dem Vorplatz Stellwerk bereitsteht.